Aufruf zum revolutionären 1. Mai 2010 in Karlsruhe:


Kämpfen in der Krise – Kapitalismus überwinden!

Heraus zum revolutionären 1. Mai 2010 in Karlsruhe!
Demonstration – 13 Uhr – Werderplatz

Die Bevölkerung Griechenlands rebelliert: Mit Demonstrationen und massiven Streiks wehrt sie sich dagegen, dass die Kosten der Krise des Kapitalismus auf sie abgewälzt werden. Wir stehen an der Seite der Griechen und Griechinnen und all denjenigen, die gegen Ausbeutung, Krieg und Unterdrückung kämpfen. Auch wir stehen auf. Auch wir wollen nicht für die Krise zahlen. Wir sagen: Wenn wir die Krise beenden wollen, müssen wir den Kapitalismus überwinden!

Kapitalismus als Krise

Die Krise des Kapitalismus nahm im Sommer 2007 ihren Ausgangspunkt mit dem Zusammenbruch des Hypothekenmarktes in den USA. In hohen Tempo weitete sie sich seither aus: Zunächst erfasste sie die weltweiten Finanzmärkte, dann auch die Rohwarenmärkte und schließlich schlugen das Zusammenwirken des erlahmenden (Welt-)Handels und der aufgeblähten Produktionskapazitäten voll auf Einkommen und Beschäftigung durch.
Millionen haben seither weltweit die Grundlage ihrer Existenz verloren. Ausmaß und Geschwindigkeit der Krise waren auch für die Herrschenden überraschend, schnell mussten Gegenmaßnahmen getroffen werden: Auf der einen Seite wurden weltweit unermessliche Geldsummen mobilisiert, um marode Unternehmen zu sanieren. So wurden, um das globale Bankensystem wieder flott zu machen, 8.000 – 11.000 Mrd. Dollar bereitgestellt und der Realwirtschaft wurden allein in den G20-Staaten 2.000 Mrd. Dollar über die Konjunkturprogramme zur Verfügung gestellt. Auf der anderen Seite waren Massenentlassungen, sinkende Löhne und massive Eingriffe in die soziale Sicherung drastische Folgen der globalen Krise. In der BRD waren es an erster Stelle die Leiharbeitskräfte, die unmittelbar nach dem Einbruch der Absätze zu hunderttausenden entlassen wurden.
Die aktuelle Krise ist kein Unfall des Kapitalismus, sondern die logische Konsequenz des Systems. Der Kapitalismus bleibt eine Wettbewerbs- und Profitwirtschaft, und bedingt als solche den Wohlstand Weniger auf Kosten der Armut und Ausgrenzung Vieler. Grund dafür ist der Zwang der KapitalistInnen immer mehr Profit durch schnellere und bessere Produktion zu erwirtschaften, da dem hohen Konkurrenzdruck sonst nicht standgehalten werden kann. Dieser permanente Wettbewerb mündet dann zyklisch in Überproduktionskrisen, in denen unermessliche große Werte und Produktionskapazitäten vernichtet werden. Ein prominentes Beispiel hierfür stellt die so genannte „Abwrackprämie“ dar: Hundert-tausende fahrtüchtige Fahrzeuge wurde verschrottet, um der Automobilindustrie zu neuen Profiten zu verhelfen. Der globalisierte, kapitalistische Wettbewerb ist zudem ein fortwährender machtvoller Kampf um den Zugriff auf Rohstoffe und Absatzgebiete. Der Krieg und die anhaltende Besatzung im Irak ist hierfür nur ein Beispiel.
Der Kapitalismus ist immer und gleichzeitig eine ökonomische, eine ökologische und eine soziale Krise.

PolitikerInnen verschiedenster Couleur wünschen sich nun, dass Deutschland gestärkt aus derKrise hervorgeht. Ein Wunsch, der dem typischen Standortdenken entspricht und den ArbeiterInnen sicherlich nicht weiterhelfen wird. Die Krise ist international und muss auch in diesem Maßstab begriffen werden! Momentan ist eine Besserung der Situation für weite Teile der Bevölkerung nicht in Sicht und wird es auch durch die Phrasendrescherei der Politik nicht geben können.
Ganz im Gegenteil. Immer mehr Menschen sind nicht mehr in der Lage, ihren Lebensunterhalt dauerhaft zu sichern. Sie sind gezwungen ein Leben in Unsicherheit und Existenzangst zu führen. 3.643.000 Erwerbslose, 890.000 KurzarbeiterInnnen, über 700.000 LeiharbeiterInnen und die Tatsache, dass fast jeder fünfte Arbeitnehmer in Deutschland im Niedriglohnsektor beschäftigt ist, verdeutlicht die prekäre Situation in die viele Beschäftigte gedrängt werden und die inzwischen Alltag in unserer Gesellschaft ist. Gerade in dieser schwierigen Situation muss man sich zur Wehr setzen!

Kämpfen in der Krise

Um die Verbesserung ihrer Lebensbedingungen selbst in die Hand zu nehmen, stehen der Bevölkerung zahlreiche Instrumente zur Verfügung: Von Streiks bis hin zu Fabrikbesetzungen und der kollektiven Organisation der Produktion.
Entscheidend dabei sind politische Kämpfe und Streiks – nicht nur für Löhne, sondern auch für soziale Rechte! Unter dem Druck der Krise sind die ArbeiterInnenkämpfe derzeit schwach ausgeprägt. Umso mehr freuen wir uns, wenn sich Widerstand regt. Gerade die, hauptsächlich von Frauen geführten Kämpfe im Erziehungsbereich, im Reinigungsgewerbe und bei der Drogeriekette Schlecker ermutigen uns alle!
Erwartungsgemäß verhalten sich die DGB-Gewerkschaften den Kapitalinteressen angepasst: Die IG-Metall übt sich im Lohnverzicht, anstatt gleiche Löhne für alle zu fordern und vertritt die Position so die Arbeitsplätze retten zu wollen. Ebenso wenig gibt es Modelle zur Arbeitszeitverkürzung, zum Ausbau der Rechte der ArbeitnehmerInnen und zum bedarfsorientierten Umbau der Industrie. Und das, obwohl es sich hierbei um gewerkschaftliche Kernfelder handelt.

Kapitalismus überwinden!

Als radikale Linke treten wir dafür ein, Kämpfe in einen politischen Zusammenhang zu stellen. “Kämpfen in der Krise“ heißt für uns auch in Kämpfen Ziele zu formulieren und Praxen zu entwickeln, die den kapitalistischen Prinzipien widersprechen und über die Ideologie der Profitwirtschaft hinausreichen. Unsere Forderungen müssen auf soziale Gleichheit abzielen. Sie müssen auf der Idee der Versorgung und nicht der auf Verwertung gründen. Sie müssen in Übernahme ökologischer Verantwortung formuliert werden und eine Vision der Teilhabe und der Vergesellschaftung des gesellschaftlichen Reichtums ausdrücken.
Insbesondere wollen wir das solidarische Moment in den Kämpfen hervorheben und ihm bei seiner Entwicklung helfen – sowohl auf die gemeinsame Formulierung der Interessen einer Belegschaft bezogen, als auch auf die Interessen aller Ausgebeuteten weltweit. Wir wollen die Selbstbestimmung in den Kämpfen unterstützen, bis die Unterdrückten der Erde ihre Geschicke in die eigenen Hände nehmen. „Kämpfen in der Krise“ heißt für uns auch, Vertrauen in die Fähigkeit der ArbeiterInnenbewegung zu haben, sich zu formieren und selbstbestimmt zu kämpfen.
Mit einem System, in dem sich die Menschen an den Bedürfnissen der Wirtschaft orientieren müssen – und nicht die Wirtschaft an den Bedürfnissen der Menschen – kann es keinen Frieden geben. Ein anderes System ist keine Utopie, sondern kann in unseren Kämpfen reale Gestalt annehmen. Gerade in der Krise treten die Widersprüche des Kapitalismus besonders deutlich hervor. Gerade jetzt ist es an uns revolutionäre Perspektiven aufzuzeigen!

Beteiligt Euch an der revolutionären 1. Mai Demonstration in Karlsruhe!

Für starke soziale Kämpfe! Kapitalismus überwinden!

Soziale Revolution jetzt!